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Die Wertstufendemokratie Die Reflexions-Systemtheorie der Viergliederung, die Umwandlung der Demokratie in ein wert-gestuftes Vierkammerparlament, die konstruktive Synthese von direkter und parlamentarischer Demokratie! Das handlungs- und systemtheoretisch fundierte, konstruktive, friedlich-revolutionäre Politik- und Gesellschaftssystem der Zukunft, entwickelt von Prof. Dr. Johannes Heinrichs! EINE EINFÜHRUNG! Wir erleben aufgrund der Logik unserer bestehenden und manifestierten systemischen Strukturen eine zwangsläufige Zuspitzung unseres Systems, des Kapitalismus, was eine zunehmende Ausbeutung von Menschen, der Ressourcen und der Natur sowie einen immer weiteren Abbau der Demo- kratie bedeutet. Dadurch stehen wir vor der Alternative einer immer größeren Beherrschung durch eine kleine Machtelite oder eines neuen Gesell- schaftssystems, das mit seinen neuen systemischen Institutionen und Strukturen mehr Gleichberechtigung ermöglicht. Dieses neue System muss nicht nur in mehrdimensionaler Betrachtung konstruktiv und praktikabel sein, es sollte auch eine erneute Fehlentwicklung hin zu neuen Macht- und Herrschaftsstrukturen, wie wir sie beispielsweise in Deutschland mit unserem alles durchdringenden Parteienstaat vor- finden, von vornherein unterbinden. Grundproblematik: Demokratiedefizit, Demokratieabbau, Macht- und Herrschaftsstrukturen Das bestehende Grundübel der breiten Fachfremdheit bis Inkompetenz auf parlamentarischer und ministerialer Ebene, resultiert aus dem absoluten Macht- und Alleinherrschaftsanspruch der heutigen (Einheits- und Groß-)Parteien, alle politischen und gesellschaftlichen Themen inhaltlich abdecken zu wollen. Das ist aber in einer kompetenten Form aufgrund der monarchischen Führung gepaart mit der Partei- und Fraktionsdisziplin unmöglich. Erschwerend kommt hinzu, dass im derzeitigen Politiksystem das sog. “Peter-Prinzip” regiert. Aber vor allem, handelt es sich bei uns inzwischen nicht mehr um eine Demokratie im eigentlichen Sinne des Liberalismus, sondern um eine von der Geldmacht dominierten kapitalistischen Demokratie, was u.a. den Abbau unserer offiziell geltenden Grundwerte bedeutet. Diese alles durchdringenden hauptsächlich wirtschaftlich geprägten Machtstrukturen führten zu der sog. “TINA”-Politik, sodass man mittlerweile von unserer Demokratie sogar von einer Wirtschaftsdiktatur sprechen muss. Und aus diesen strukturellen Zusammenhängen heraus, entwickelte sich unser Parlamentarismus zu der inzwischen reinen Abnickveranstaltung und bestehen die derzeitigen Parteien hauptsächlich aus nur rein an Macht interessierten, egoistischen (Partei-)Funktionären. Diese strukturell bedingten Fehlentwicklungen, zeigen die Dysfunktionalität des bestehenden Politik- und Gesellschaftssystems und damit die Not- wendigkeit der grundlegenden Erneuerung nicht nur der systemischen Strukturen, sondern auch der gesamtgesellschaftlichen Kommunikations- strukturen, und als Grundvoraussetzung dafür, die notwendige Neugestaltung der dafür notwendigen institutionellen Rahmenbedingungen. Diese notwendige Grunderneuerung gewährleistet die WERTSTUFENDEMOKRATIE! Sie basiert auf der Reflexions-Systemtheorie der VIER- GLIEDERUNG und bedeutet die legislative und exekutive Differenzierung in vier Systemebenen, in Wirtschaft, Politik, Kultur und (Grund-)Werte. Das bedeutet die Umwandlung der Demokratie in ein wert-gestuftes Vierkammerparlament, in: (1) ein Wirtschaftsparlament      (mit den Medien Wirtschaftssystem, Konsum, Produktion, Handel, Geldwesen und Geldsystem), (2) ein Politikparlament      (mit den Medien Boden, Verkehr, innere und äußere Sicherheit, Innen- und Außenpolitik, Verfassungspolitik, Recht und Rechtsordnung,       Steuer- und Finanzpolitik, Sozialpolitik), (3) ein Kulturparlament      (mit den Medien Wissenschaft, Pädagogik, Publizistik, Kunst, Gesellschaft und Sprache), (4) ein Grundwerteparlament      (mit den Medien Kulturen, Weltanschauung, Ethik, Religion, Spiritualität, Wertaxiome, Riten und Grundwerte), die unabhängig voneinander gewählt werden, eigenständig in ihren Verantwortungen sind und deren Gesetze nach einer Vorrangregelung verbindlich sind. Vorrangregelung bedeutet, dass z.B. offiziell geltende Grundwerte (ausgedrückt in demokratisch legitimierten Gesetzen) über wirtschaftlichen Interessen stehen, wenn diese wirtschaftlichen Interessen diese Grundwerte unterlaufen sollten. Dadurch besteht erstmalig die Möglichkeit, ein gesellschaftliches Miteinander von den Grundwerten her gestalten zu können, und d.h. auch, dass die Wirtschaft die Wert-Vorgaben der übergeordneten Parlamente verbindlich berücksichtigen muss. Und das führt dann automatisch zu einer dem Gemeinwesen dienenden und nicht es beherrschenden Wirtschaft, wie in der heutigen Realität. Aber, die Wirtschaft ist ein existenzieller Teil des Gesamtorganismus! Deswegen muss auch gesichert sein, das notwendige, richtige und berechtigte wirtschaftliche Daten für eine Gesamtpraktikabilität auch umgekehrt berücksichtigt werden müssen. Diese notwendigen Rückkoppelungen, sind durch die wert-gestufte Eigenständigkeit der einzelnen Teilparlamente, durch dann zweite und dritte Lesungen hergestellt und gewährleistet. Des Weiteren lässt diese strukturelle und institutionelle Unterscheidung in vier Systemebenen erstmalig unterschiedliche fach- und bereichs- spezifische Sach- und Themenparteien zu, wie z.B. Wirtschafts- und Geldparteien, politische und Rechtsparteien, Kultur- und Gesellschaftsparteien sowie Ethik- und Grundwerteparteien. Das ermöglicht den Abgeordneten eigenständiges Denken und verlangt vor allem Fachkompetenz. Und das befördert bei Entscheidungsfindungen, besonders auch in parlamentsübergreifenden Themen, eine konstruktive, der Sache dienenden Argumentation, die Erkenntnis des Wahren und Richtigen und sorgt für die notwendige Transparenz. Die Ministerien werden unter die direkte Kontrolle der zuständigen Parlamente gestellt, etwas was heute fehlt. Das führt zu einer permanenten ehrlichen, sachlichen und sachbezogenen Kommunikationsstruktur zwischen Legislative (Parlament) und Regierungsexekutive (Ministerien). Die aus den jeweiligen Parlamenten hervorgehenden Ministerien stehen unter der Leitung eines jeweils eigenen Regierungschefs. Das bedeutet in der Praxis insgesamt 4 Regierungschefs. Dadurch wird die Staatsführung kollegial statt monarchisch, was auf die Stabilität des Gemeinwesens, die Integrität sowie auf die wechselseitige Kontrolle eine fördernde Wirkung hat. Ein neues Gesellschaftssystem muss auch in einer dem Solidaritäts- und Rechtsstaatsprinzip verpflichteten Rechtsordnung und Verfassung prakti- kabel und eingefügt sein. Heinrichs hat diesen Verfassungsentwurf entwickelt, der eine konstruktive Weiterentwicklung unserer bestehenden Verfassung bedeutet. Des Weiteren bedeutet dieser Entwurf eine sachgerechte Rechtsordnung, die die Gewaltenteilung zwischen Staat, Privatem und Öffentlichem (Verwaltung, Justiz) sichert. Ein Prinzip, das zu Beginn der Bundesrepublik noch praktiziert wurde, aber von unserem Parteienstaat, aufgrund des Fehlens einer solchen Rechtsordnung, schon längst unterlaufen wird. Ein besonders eklatantes Beispiel hierfür ist die Berufung des ehemaligen saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) zum Bundesver- fassungsrichter, dem von seinem beruflichen Lebensweg her jegliche Kompetenz und Zugangsberechtigung für dieses immens wichtige Amt fehlt. Diese Berufung war eine rein parteipolitische Entscheidung, die den Einfluss der CDU in Verfassungsfragen stärken soll. Damit wurde die Unab- hängigkeit des Bundesverfassungsgerichts untergraben und verdeutlicht den Verfall unserer Republik. Ein weiteres Beispiel sind die Machtausübungen des verfassungswidrigen Konkordates zwischen Kirche und Staat, u.a. im Universitären. Mit dieser strukturellen und institutionellen Viergliederung der Systemebenen gepaart mit einer rechtsverbindlichen Gewaltenteilung, sind erstmalig die strukturellen Rahmenbedingungen gegeben, die eine erneute Fehlentwicklung hin zu neuen Macht- und Herrschaftsstrukturen von vornherein unterbindet sowie das Solidaritäts- und Rechtsstaatsprinzip im Sinne einer Wertstufendemokratie absichert. Mehr Demokratie durch Differenzierung  =  Vielfalt wider die Einfalt! Was würde es bedeuten, wenn tatsächlich mehrere Wirtschaftssysteme bzw. -parteien mit ihren unterschiedlichen Konzepten wirtschaftlichen Handelns der Bevölkerung in einem wirklichen demokratischen Entscheidungsfindungsprozess zur (Aus-)Wahl stünden?  -  Was bei den derzeitigen Macht- und Systemstrukturen nicht mehr möglich ist, bestenfalls pro forma.  -  Und deren Umsetzung verbunden ist mit einem sachlichen Diskurs von kompetenten und eigenständigen Sachparteien aus den aufgewerteten und eigenständigen Systemebenen Kultur und Grundwerte? Mit der Eigenständigkeit des Teilparlaments Wirtschaft, sind erstmalig die strukturellen Rahmenbedingungen für eine echte Wirtschaftsdemokratie geschaffen. Derzeitige Alternativen, wie z.B. die „Solidarische Ökonomie“ oder auch die „Postwachstumsökonomie“, in denen viel Richtiges formuliert wird, betrachten sich aber ebenfalls, wie unser heutiger Kapitalismus, als ein Wirtschaftssystem mit Alleinstellungsanspruch. Hier drängt sich die Frage auf, ob aufgrund dessen nicht ebenfalls grundsätzlich dominierende und undemokratische Entwicklungen vorprogram- miert sind, wie wir sie schon vom derzeitigen Kapitalismus her kennen? Ebenso betrachten sich diese alternativen Wirtschaftskonzepte gerne schon als fertige, ganze Gesellschaftssysteme, was aber faktisch falsch ist, weil ein Gesellschaftssystem grundsätzlich komplexer und mehrdimensionaler ist und nicht nur allein von der Wirtschaft her betrachtet und erneuert werden kann. Es ist ein existenzielles Fehlverständnis, zu glauben, das soziale Ganze allein nur von der Wirtschaft her regeln und befriedigen zu können. Dieser Tatsache trägt die Viergliederung durch Aufwertung und Eigenständigkeit der Systemebenen Politik, Kultur und Grundwerte Rechnung. Ohne eine Berücksichtigung dieser systemrelevanten Bereiche, besonders ohne ein Politiksystem und damit einem Staats-, Rechts-, und Ver- waltungswesen oder, ganz allgemein ausgedrückt, einer Ordnung, kann ein Gesellschaftssystem, inklusive Gemeinwesen, grundsätzlich nicht funktionieren! Denn ohne eine gesellschaftlich akzeptierte Ordnung, entsteht immer unmittelbar und sofort eine zerstörerische Anarchie. Mit dieser Aufwertung durch Eigenständigkeit der vier Systemebenen, ist erstmalig der strukturelle Rahmen genannt, der eine Vielfalt an Themen, Ideen und Konzepten, repräsentiert z.B. durch Parteien, sowie deren Einbringung in einen gesamtgesellschaftlichen Prozess garantiert, und das rechtlich und institutionell geschützt und gesichert. Das befördert die Erkenntnis, Vielfalt ganz grundsätzlich als unbedingt notwendige Grund- voraussetzung für jegliche Form von Weiterentwicklung zu erkennen, zu verstehen und zu nutzen. Das bedeutet einen grundlegenden Paradigmenwechsel im Sehen, Denken und Handeln und die Abkehr von der Untauglichkeit des heutigen monokulturellen Systems. Ein Beispiel: Besonders bei solchen Emigrationsbewegungen wie der sog. Flüchtlingskrise seit 2015, beweist die Viergliederung ihre Konstruktivität und Praktikabilität sowie Flexibilität. Denn durch die institutionelle Differenzierung in die Teilparlamente Kultur und Grundwerte, wird durch fach- spezifische Sachparteien in adäquater und notwendiger Form auf die Systemrelevanz der Kulturen der Nationalstaaten, der Nationen sowie auf die Kulturen von Völkern, Minderheiten und Volksgruppen eingegangen. Dadurch können die Themenzusammenhänge kultureller Unterschiede und kultureller Vielfalt in Einwanderungsfragen und bei Emigrationsentwicklungen oder auch in Vielvölkerstaaten konstruktiv und demokratisch legi- timiert gelöst werden. Ganz im Gegensatz zum ideologischen Dogma des “Multikulturalismus” der europäischen Linken, der in der Praxis die Gleich- machung und damit die Nivellierung und Relativierung der verschiedenen und unterschiedlichen Kulturen sowie der damit einhergehenden Identitäten bedeutet und aufgrund dessen natürlich logischerweise gescheitert ist. Denn Kulturen gehen ins Anthropologische und haben deswegen eine systemrelevante Bedeutung! Und eine Missachtung dessen, wie u.a. durch den in Europa bis dato praktizierten “Multikulturalismus”, führt und führte bei den gastgebenden oder einheimischen Kulturen wie bei den Gäste- oder eingewanderten Kulturen zwangsläufig mit zu den Abschottungen, zu der Gegenwehr, zu den Radikalisierungen, zu dem autoritären und populistischen Nationalismus in der Politik und zu dem Extremismus, wie wir sie/ihn besonders im Zusammenhang mit der sog. Flüchtlingskrise in ganz Europa feststellen konnten. Und wenn dann noch eine breite wirtschaftliche Verschlechterung hinzukommt, wie sie durch den Neoliberalismus mit seiner Ausplünderung der Staaten und seiner Ausbeutung und Aussortierung der Menschen bewusst und gewollt vorangetrieben wird, kann es schnell wieder zu einem gesellschaftlichen und politischen Erstarken des nationalsozialistischen Rechtsextremismus kommen. Denn bei den derzeitigen Politiksystemen, können Kulturen auf system-institutioneller Ebene nicht als systemrelevant erfasst werden und können deswegen auch nicht fachkompetent und in einem demokratischen Prozess behandelt werden, wie die Realität beweist. Auch ein eigenes Ministerium kann hier nicht die notwendige Abhilfe schaffen, da es immer nur ein ausführendes Organ der jeweiligen gerade regierenden offiziellen Parteilinie und -ideologie ist, wie u.a. das Beispiel Schweden zeigt. Aber durch die Teilparlamente Kultur und Grundwerte, sind erstmalig auf system-institutioneller Ebene die Möglichkeiten geschaffen, von parteipo- litischer Disziplin befreit, durch die unterschiedlichen Sach- und Themenparteien aus einem breiten Wissensrahmen schöpfend, fachkompetent und differenziert die Themen und Problematiken, die mit unterschiedlichen Kulturen immer einhergehen, und die vom “Multikulturalismus” z.B. einfach negiert werden, konstruktiv und ihrer Systemrelevanz angemessen sowie in einer gesellschaftlich praktikablen Vielfalt, d.h. mit einer notwendigen Unterscheidung der unterschiedlichen Kulturen und damit auch von gastgebenden bzw. einheimischen und Gäste- bzw. eingewan- derten Kulturen, zu einem fairen Miteinander lösen zu können. Mit dem derzeitigen, alles beherrschenden, undemokratischen und marktradikalen Wirtschaftssystem, ist aber eine echte und vollständige Integration von Emigranten faktisch unmöglich! Denn es will ja, und das auch ganz bewusst, noch nicht einmal die einheimischen Bevölkerungen in ihrer Gänze integrieren, was ja u.a. die negativen Arbeitsmarktentwicklungen (allein Frankreich hat weit mehr als 10 Millionen offizielle Arbeitslose, Tendenz steigend oder Spanien mit einer Arbeits- losenquote von über 20%) sowie die negativen Lohnentwicklungen und die damit einhergehenden steigenden gesamtgesellschaftlichen Armutsent- wicklungen europaweit stetig zeigen und beweisen. Portugal hat als direkte Folge der Krisenbewältigungs- bzw. der Sparpolitik mehr als 3,5 Millionen Menschen, das sind rund 1/3 der Gesamtbevölkerung, durch Auswanderung verloren (Irland, Spanien und Griechenland als weitere Beispiele noch gar nicht mit eingerechnet). Sie waren aufgrund der Begrenzung von Sozialleistungen auf grundsätzlich nur noch 1 Jahr und mangels sich bietender beruflicher Alternativen dazu gezwungen sogar ganz aus Europa auswandern zu müssen, weil es für sie tatsächlich nur noch darum ging, entweder ihr “Glück” woanders zu versuchen oder buchstäblich zu verhungern. Nach europäischer Definition sind das alles Wirtschaftsflüchtlinge und bekämen deswegen kein Bleiberecht. Wenn andere Staaten diese Menschen nicht aufgenommen hätten, hätten wir schon längst eine innereuropäische humanitäre Katastrophe. Und darüber hinaus, und das leugnet auch niemand mehr, werden vom heutigen Wirtschaftssystem und durch den Einsatz technischer Entwicklun- gen, zukünftig sogar immer weniger Arbeitnehmer gebraucht werden, also immer mehr Menschen unabhängig ihrer Qualifikation überflüssig sein. So sollen laut Strategiepapieren z.B. allein in der EU von 2016 bis 2020 zwischen 6 - 7 Millionen Arbeitsplätze nur allein im Bürobereich auf Sach- bearbeiterebene durch Softwareentwicklungen wegfallen, davon weit über 1 Million in Deutschland. Dem werden ca. 1 - 2 Millionen neue (Spezialisten-)Jobs im IT-Bereich gegenüberstehen, sodass insgesamt rund 5 - 6 Millionen Arbeitsplätze ausge- hend allein nur von diesem Arbeitsgebiet in diesen vier Jahren für immer verschwinden werden. Hinzu kommt der Umstand, dass diese grundsätzlichen und reellen Wachstumsmöglichkeiten, wie es sie z.B. in den 1950ern, 60ern und 70ern noch gegeben hat und in denen Emigranten als Arbeitskräfte auch tatsächlich und ganz unbedingt gebraucht wurden (Und im Übrigen auch ausgebeutet wurden!), heute aufgrund der bereits erschlossenen und gesättigten globalen Märkte faktisch nicht mehr existent sind. Deswegen kommt bei solchen Emigrationsentwicklungen, wie der seit 2015, auch dem Teilparlament Wirtschaft eine wichtige Lösungsfunktion zu. Denn ohne dessen fachkompetente Einbindung, kann eine wirkliche Integration grundsätzlich nicht gelingen. Denn es kann konstruktiv differen- zierte und praktikable Anpassungen des Wirtschaftssystems entwickeln und sie dann von der Bevölkerung in einem demokratischen Prozess legitimieren lassen. Und durch diese wert-gestufte institutionelle Unterscheidung der Systemebenen in unabhängige und eigenständige Teilparlamente, ist eine sachliche Kommunikation und Zusammenarbeit quasi erzwungen. Und dadurch können 1. objektive, konstruktive und praktikable Gesamtlösungen wie z.B. für diesen Themenkomplex entwickelt werden und 2. können dadurch antidemokratische Extremismusentwicklungen erst gar nicht mehr entstehen, genauso wie 3. dadurch eine Durchsetzung von Falschem und Ideologischem, wie z.B. dem “Multikulturalismus”, sowie 4. politische und gesellschaftliche Irrationalitäten, Radikalitäten und Verantwortungslosigkeiten verhindert werden können. Die konstruktive Synthese von direkter und parlamentarischer Demokratie Demokratie bedeutet auch die notwendige, vertrauensbasierte Abgabe von Verantwortung und Macht an gewählte Repräsentanten. Das bedeutet strukturell und institutionell, dass es auch ein „von Oben“ geben muss. Das Alternativkonzept der Basisdemokratie z.B., also ein "nur von Unten", scheitert aber in der Praxis an der Tatsache, dass selbst in kleinen und überschaubaren Größeneinheiten sogar die Mehrheit der Beteiligten aus vielerlei Gründen nicht in der Lage sind, alle dazu notwendigen Eigen- verantwortungen, wie u.a. die notwendige Wissensakkumulation, auch übernehmen zu können oder zu wollen, weswegen sich auch in so gut wie allen basisdemokratischen Projekten auf eine ganz natürliche Weise hierarchische (Macht-)Strukturen mit z.B. Wortführern, Organisatoren und auch Anführern herausbilden, denen dann auch einfach nur noch gefolgt wird. Ein Umstand, der von den Befürwortern einer Basisdemokratie gerne verschwiegen wird. Das zeigt die Entwicklung hin in eine Ideologie und dass eine alleinige direkte Demokratie oder Basisdemokratie oder auch Konsensdemokratie, besonders in einer pluralistischen gesamtgesellschaftlichen Größenordnung, nicht praktikabel sein kann, sondern bestenfalls in eine Oligarchie des Bildungsbürgertums münden wird. Ein weiterer existenzieller Irrtum, der diese Ideologie nährt, ist der Glaube, dass allein schon die Existenz des Instrumentes Direkte Demokratie dazu führt, dass die Menschen sich dann sozusagen automatisch für das Richtige und Vernünftige entscheiden würden. Aber allein das Beispiel Schweiz hat schon mehrfach, und besonders in komplexen systemrelevanten Themen, gezeigt, dass diese Annahme falsch ist. Jüngere Beispiele: Die Initiativen gegen Spekulationen auf Nahrungsmittel, für eine höhere bzw. gerechtere Besteuerung von Reichen, Wohlhabenden und Unternehmen oder für eine neue, wirklich sehr intelligente Energiepolitik, die einen klaren Ausstieg aus fossilen Energieträgern hin zu einer sehr differenzierten Gestaltung mit erneuerbaren Energien bedeutet hätte, wurden abgelehnt. Auch wurde gegen die vollkommene rechtliche Gleichstellung von Mann und Frau in der Ehe gestimmt oder haben reiche Kantone aus einem Klein- staaterei-Denken heraus, eine direkte Folge der in vielen Fragen Unabhängigkeit der Kantone, für eine Beibehaltung des neoliberalen Wirtschafts- und Finanzsystems zu Ungunsten der dadurch systembedingt schwächeren Nachbarkantone sowie für eine massive Ausweitung der staatlichen Überwachung und der Befugnisse für die Geheimdienste gestimmt. Ebenso zeigt sich in der Schweiz, dass die Informationen innerhalb der jeweiligen Initiativen mehrheitlich aus (ideologischem) Propaganda-Müll bestehen und von dem sich die Menschen immer wieder auf’s Neue in großer Anzahl manipulieren lassen. Weitere Beispiele bilden Katalonien, das hauptsächlich aus wirtschaftlichen Gründen nach einem Volksentscheid die Unabhängigkeit von Spanien anstrebt, weil es seinen wirtschaftlichen Erfolg nicht mehr mit dem Rest Spaniens teilen will und deswegen einen eigenen vollständigen, klassischen Nationalstaat bilden möchte. Oder die Gemeindeordnungen in den USA, deren rechtlich verbindlichen Inhalte nur in einem vollends basisdemokra- tischen Verfahren gestaltet und verändert werden dürfen, welches verfassungsrechtlich vorgegeben, geregelt und damit sogar gesichert ist und welches das bis dato basisdemokratischte Verfahren der Welt darstellt. Aber auch hier hat sich gezeigt, dass sich viele Gemeinden für neoliberale Maßnahmen entschieden haben, so z.B. für allgemeine Zuzugsbeschränkungen, für Steuererleichterungen für Unternehmen, für ein Verbot von Gewerkschaften oder für die Absenkung von Arbeitnehmerrechten und Umweltschutzstandards. Diese Beispiele zeigen damit auch, dass die These der “Weisheit der Vielen” (eine Bibel vieler Basisdemokraten), die vom US-amerikanischen Journalisten James Surowiecki nach der Auswertung von Statistiken im gleichnamigen Buch aufgestellt wurde, nach der Gruppen grundsätzlich immer klüger sein sollen als einzelne Personen, kritisch und differenziert hinterfragt werden muss. Zusammengefasst muss man konstatieren, dass die (Heils-)Versprechen der alleinigen Direkten Demokratie, besonders wenn es um komplexe politische und (gesamt-)systemische Themen und nicht nur um eine Stromtrassenverlegung oder um die Privatisierung von kommunalen Wohnraum geht, bereits in der Praxis von den Grenzen der Realität Mensch widerlegt wurden. Der unbedingten Notwendigkeit also auch eines „von Oben“ durch repräsentative Strukturen, trägt das Modell der Viergliederung in konstruktiver Form sowie in der pluralistischen Notwendigkeit Rechnung. Denn in einer modernen Demokratie kann es nicht mehr nur allein um das Mehrheits- prinzip gehen, sondern es sollten die Schlüsselfragen beantwortet werden: Unter welchen Kommunikationsbedingungen können gesellschaftliche Debatten geführt werden? Wer kommt zu Wort, und wie können die Wortmeldungen geordnet, aufeinander bezogen und effektiv umgesetzt werden? Wie können die Menschen sachlich und friedlich, womöglich verständnis- und vertrauensvoll die Lösungen aushandeln? Und zwar indem alle Betroffenen, d.h. auch wirklich alle, zu Wort kommen? Man meint, das sei eine Frage der persönlichen Anständigkeit und Friedfertigkeit. Aber genau diese Sichtweise ist naiv und falsch. Denn gerade im Systemischen braucht es die richtigen institutionellen Strukturen, um eine größtmögliche Kommunikation und die bestmöglichen Entscheidungsbedingungen herstellen und gewährleisten zu können. Die Viergliederung bietet hierfür die Lösung, denn durch sie werden nicht nur die vier Systemebenen in vier unabhängige Teilparlamente unter- schieden, sondern auch die heutigen dysfunktionalen Unsachlichkeitsparteien durch fachspezifische Sachparteien ersetzt. Und durch die Vielzahl der zur (Aus-)Wahl stehenden unterschiedlichen fachspezifischen Sach- und Themenparteien, wird grundsätzlich die direkte Demokratie gegenüber der reinen parlamentarischen Demokratie ausgebaut und gestärkt. Und genau durch diese bereichsspezifischen Differenzierungen, werden erstmals die gesamtgesellschaftlichen und systemischen Kommunikations- strukturen geschaffen, die wirkliche sachbezogene Diskussionen zwischen Volk/Zivilgesellschaft und Regierung/Politik tatsächlich reell ermöglichen und immerwährend absichern. Die fundamentale Weiterentwicklung und Erneuerung besteht damit in den bereichsspezifischen und sachbezogenen Wahlmöglichkeiten! Ein Beispiel: Heute kann man seine Stimme nur einmal an eine Partei vergeben, die aber inhaltlich für Alles und dadurch aber auch für nichts Genaues steht. Wenn ich aber z.B. die Umweltpolitik der GRÜNEN wählen möchte, aber deren sozio-kulturelle Politik ablehne, ist meine Stimme dann aber auch für diesen systemrelevanten Bereich weg und vergeben und dass dann an eine Partei, deren Kulturpolitik ich nicht unterstützen möchte. In der Viergliederung besteht aber dagegen die Möglichkeit, meine Stimme auch für diesen Sachbereich extra, spezifisch und sachbezogen vergeben zu können. Und genau das ist die konstruktive Synthese von direkter und parlamentarischer Demokratie, in der der pluralistische Wille des Volkes voll gehört wird und zur Geltung kommen kann! Zusammengefasst bedeutet das im Grundsätzlichen, die Beendigung der geistigen, politischen, kommunikativen und emotionalen Ohnmacht und Entmündigung der Zivilgesellschaft. Trotzdem bleibt aber für die Konstruktivität und das Funktionieren eines Staatswesens die grundsätzliche Notwendigkeit bestehen, dass Wissen, Kompetenz und Sachverstand auch in Macht- und Führungspositionen eigenständig Denken und Handeln kann und dass dies auch gewährleistet bleibt. Durch die Differenzierung und institutionelle Konkretisierung in vier Systemebenen und der Ermöglichung unterschiedlicher fachspezifischer Sach- und Themenparteien, wird die eigenständige und verantwortungsbewusste Führung von Denken, Erfahrung, Wissen, Vernunft, Sachverstand und Kompetenz reell gefördert und unterstützt. In der Wertstufendemokratie wird Macht nicht als per se negativ verstanden, sondern als eine positiv gestaltungsfähige Kraft. Und um das gewähr- leisten zu können, wird Macht hier durch eine intelligente institutionelle und Rechtsstruktur positiv kanalisiert. Die Reflexions- und Handlungstheorie des Sozialen Fast alle derzeitigen alternativen Gesellschaftsmodelle oder auch Politikkonzepte, wie eben z.B. die Basisdemokratie oder z.B. auch die Gemein- schafts-, Regionalisierungs- und Graswurzelideologie, gehen von einem idealisierten Menschenbild aus, die auch nur dann funktionieren können, wenn die Menschen diesem idealisierten Bild auch tatsächlich entsprechen, was sie in der Realität aber nicht tun. Der Ansatz, die Menschen dann mit allen möglichen Maßnahmen unbedingt zu diesem “Ideal” entwickeln, transformieren oder gar umerziehen zu wollen, hat nicht nur philosophisch betrachtet etwas totalitäres. Vor allem aber scheitern diese Versuche in der Praxis an der Pluralität der Gesamtgesellschaft sowie an den Grenzen der Realität Mensch. Das bedeutet die Konsequenz, dass man die Pluralität einer Gesellschaft sowie die Grenzen der Realität Mensch erkennen, annehmen und mit ihnen umgehen muss. Und dieser realistische Umgang, gelingt dem Systemkonzept der Viergliederung in positiver und konstruktiver Weise. Die Viergliederung basiert auf der von Heinrichs entwickelten Reflexionstheorie des Sozialen, auf der Fähigkeit des Menschen zur Selbstbezüglichkeit, Selbstreflexion und Selbstbestimmung. Sie beruht auf der methodischen Selbstentfaltung des inneren Reflexionslebens der Menschen in praktisches gesellschaftliches Handeln. Seine Neuentdeckung sind die Reflexionsebenen primär zwischen den Individuen, die interpersonale Kommunikation und Reflexion. Die anschließende methodische Rekonstruktion gelebter Reflexionszusammenhänge geht weit über bisherige Sichtweisen hinaus, indem sie auch die Institutionen selbst als Produkte der zwischenmenschlichen Reflexion erfasst. Die mit dem Reflexionsprinzip entdeckte Verbindung von Handlungs- und Systemtheorie stellt den Menschen in den Mittelpunkt, ohne dabei einem idealisierten Menschenbild zu folgen, sondern ausgehend davon, wie er tatsächlich ist. Mit der Viergliederung wurde erkannt, dass Institutionen und vor allem Strukturen einen maßgeblichen Einfluss auf die Sozialisation der Menschen haben. Die aus den derzeitigen Politiksystemen resultierenden Institutionen und Strukturen, befördern aufgrund ihres Aufbaus und den daraus resul- tierenden normativen Kommunikations- und Sozialisationsprozessen automatisch vorrangig negatives Denken und Handeln, wie u.a. Ideologie, Machtstreben, Machtmissbrauch, Mitläufertum, Konformismus und Geistlosigkeit, Korruption und Lügen, Egoismus, Eigennutz, Begierden und politische Verantwortungslosigkeit. Ebenso führt das im sog. Establishment zu einem Konsensdruck und zu einer Ausgrenzung von notwendiger und berechtigter Kritik und damit zu einer Entdemokratisierung des Systems. Diese Zusammenhänge führen wiederum zur Entstehung sog. karmischer Räume, von denen dann ganz automatisch hauptsächlich nur noch bestimmte Charaktere, Persönlichkeitsstrukturen, innere Entwicklungslevel und Denk- und Handlungsweisen angezogen und zugelassen werden, wodurch diese Negativentwicklungen nachhaltig manifestiert werden und die man am besten mit dem (spirituellen) Sinnspruch verdeutlichen kann: Politik ist ein schmutziges Geschäft. Aber schmutzige Geschäfte werden nur von schmutzigen Menschen gemacht. Saubere Menschen machen keine schmutzigen Geschäfte, denn das können die gar nicht! Des Weiteren verhindern diese Sozialisationsprozesse eine vor allem auch geistige Eigenverantwortung der Bevölkerung, was wiederum zu Formen von politischer und personenbezogener Hörigkeit sowie zu unreflektierten und ungesunden Loyalitäten und damit zu geistigen und emotionalen Unselbständigkeiten und Irrationalitäten bei den Individuen sowie zu breiten Frustrationen, Entpolitisierungen, Radikalisierungen und Entsolidari- sierungen in der Gesellschaft führen kann. Die aus der Viergliederung resultierenden Institutionen und Strukturen haben dagegen die Fähigkeit, vorrangig positives Denken und Handeln befördern zu können, wie z.B. Vernunft und Integrität sowie den sog. “guten Willen” der Menschen, eine Terminologie, die in der Soziologie, Philosophie und in der Spiritualität Anwendung findet. Die Viergliederung fördert reell die geistige und emotionale Selbständigkeit und Eigenverantwortung, die intellektuelle Eigenständigkeit und Unab- hängigkeit sowie das Bewusstsein dafür, nicht nur ein politisch aktiver Teil des Ganzen sein zu können, sondern tatsächlich auch reell ein politisch aktiver Teil des Ganzen zu sein. Denn die Viergliederung folgt ausgehend von der Reflexionstheorie der Sinnvollzüge in sozialen Systemen einem logisch-systematischem Aufbau, der sich dann auch in den entstehenden Strukturen in positiven und logischen Eigendynamiken fortsetzt. Aus den daraus resultierenden Reflexions- und Rekonstruktionszusammenhängen, kann der Mensch 1. eine positive Sozialisation erfahren und 2., kann dadurch eine positive, konstruktive und qualitative Weiterentwicklung des (Gesamt-)Systems gesichert werden. Die unbedingte Notwendigkeit neuer systemischer Institutionen und Strukturen Es ist kaum noch zu übersehen, dass unser (Welt-)System mittlerweile den logischen und damit den zwangsläufigen Entwicklungsstand erreicht hat, in dem die systembestimmenden Strukturen und deren handelnden Akteure unabhängig und vor allem mächtiger sind, als die Politik selbst und dass aufgrund dessen nur noch über neue systemische Strukturen Lösungen für unsere brennenden politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Probleme nachhaltig etabliert werden können. Und um solche tiefgreifenden systemischen und strukturellen Erneuerungen überhaupt ermöglichen zu können, bedarf es der dafür notwendigen institutionellen Konkretisierung. Das handlungs- und systemtheoretisch fundierte Politik- und Gesellschaftssystem der Wertstufendemokratie, hat die Voraussetzungen dafür geschaffen. Es eliminiert nicht nur unsere struktur- und systembedingte Armut, sondern lässt auch noch so ganz nebenbei unser patriarchales System hinter sich, indem über die Aufwertung und Eigenständigkeit der Systemebene Kultur, eine wirkliche (gesellschaftliche) Emanzipation der Frau ermöglicht wird. Durch die Viergliederung wert-gestufte Differenzierung des Systems, werden nachhaltig systemische und institutionelle sowie Rechts- und Verfas- sungsstrukturen geschaffen, die notwendig werdende systemische Erneuerungen, wie z.B. ein anderes Wirtschafts- oder Geldsystem, auf demokra- tischem Wege friedlich-revolutionär und konstruktiv reell ermöglichen und etablieren. Der fundamentale und entscheidende qualitative Unterschied zum Bestehenden sowie zu Alternativen, besteht in der Garantie und Sicherung einer Vielfalt an Themen und Inhalten auf system-institutioneller und system-struktureller Ebene (Vierkammerparlament), wodurch deren Vermittlung und Einbringung in einen gesamtgesellschaftlichen Prozess automatisch gewährleistet ist. Denn bis dato können Alternativen nur über nicht-systemische institutionelle Rahmen, hauptsächlich über NGO’s, in eine Vermittlung gebracht werden. Aber weil NGO’s oder Stiftungen und Vereine nicht-systemische Institutionen sind, können sie selten weder die Kraft und Stärke entwickeln noch die notwendigen Strukturen bilden, die eine automatische gesamtgesellschaftliche Auseinandersetzung und Bewusstseinsbildung bewirken können, weswegen viele gute und richtige Inhalte auch außerhalb einer breiten Wahrnehmung versanden. Und vor allem, können deswegen notwendige neue Themen und Inhalte auch nicht in einen direkten politischen Prozess und damit in eine demokratisch legitimierte Umsetzung kommen, was aber in der Wertstufendemokratie aufgrund der vier Teilparlamente mit ihrer Zulassung von fachspezifischen Sach- und Themen- parteien automatisch gewährleistet ist. Auch sog. innerparteiliche Inhalts- oder Fachbereichskommissionen, wie z.B. die Grundwertekommission in der SPD, bedeuten bei der derzeitigen (Einheits- und Groß-)Parteienausformung der Politiksysteme keine Lösung dieser Zusammenhänge, weil sich letztendlich grundsätzlich immer die offizielle, durch die Parteiführung vorgegebene Parteilinie durchsetzt, wie u.a. auch die SPD beweist, wenn man z.B. die Vorschläge ihrer Grund- wertekommission mit ihrer dann realen Politik vergleicht. U.a. an solchen Beispielen zeigt sich die Unsachlichkeit der heutigen Allzuständigkeits- Parteien und damit auch ihre Handlungs- und Kommunikationsunfähigkeit. Des Weiteren besteht bei der derzeitigen Ausformung des Gesamtsystems die Wahrscheinlichkeit, und die Erfahrung bestätigt das leider auch des Öfteren, dass selbst kritisch-hinterfragende nicht-systemische Organisationen, durch die vielschichtigen (normativen) Sozialisationsmechanismen des übergeordneten Gesamtsystems, geistig, intellektuell, mental und energetisch in subtilen Formen angepasst werden, sodass sie in ihrer inhalt- lichen und thematischen Integrität und Durchschlagskraft sukzessive geschwächt werden und dann auch durch Vernetzungen keine Stärke mehr entwickeln können. Diese zumeist unerkannte, eigentlich auch ungewollte, aber logische Entwicklung, wird durch die existenziellen Zwänge, die dann auch noch in der Regel nur aus den systemischen Strukturen kompensiert werden können, zusätzlich massiv mit befördert. Auch solche Negativentwicklungen, sind in der Wertstufendemokratie durch die Viergliederung ausgeschlossen. Die Viergliederung bedeutet damit die sprunghafte Weiterentwicklung der Demokratie selbst, an der gemessen es sich heute bei uns gerade mal nur um eine Vierteldemokratie handelt. Sie ist in alle Größeneinheiten übertragbar und eine friedliche Einführung und Umsetzung, wird durch die Einführung über das Recht garantiert. Fazit & Konsequenz Nach der Systemanalyse, hat sich mir die Genialität, die Richtigkeit, die Konstruktivität und vor allem die umfassende, mehrdimensionale Praktikabilität der systemischen, strukturellen, institutionellen und kommunikativen Erneuerungen durch die Viergliederung sofort gezeigt! Dieses Systemkonzept stellt für mich die anzustrebende Zukunft dar, weil es tatsächlich eine friedliche Zukunft in Gleichberechtigung garantieren kann! Deswegen setze ich mich in meiner politischen Arbeit für die Vermittlung, Einführung, Umsetzung und Etablierung der Wertstufendemokratie mit ein!   -   (MB) Weiterführende Literatur!  >>
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